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Das Programm »Neustart Kultur« soll die Zukunft unserer Kulturlandschaft sichern

Kulturstaatsministerin Monika Grütters kritisiert Bundeswirtschafts- und den Bundesfinanzminister: "Das BKM alleine kann darauf nicht reagieren".



Bundestag bewilligte eine Milliarde Euro zusätzlich für die kulturelle Infrastruktur.

Mit der Verabschiedung des Zweiten Nachtragshaushaltes am Donnerstag, den 2. Juli 2020 hat der Deutsche Bundestag auch das Programm „NEUSTART KULTUR“ beschlossen.

Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin Elisabeth Motschmann:

Gitta Connemann: "Künstler und Kreative brauchen in der Krise noch mehr Hilfe. Darauf haben wir reagiert. Mit einer Milliarde zusätzlich für Kunst und Kultur haben wir das Programm 'NEUSTART KULTUR' geschaffen und erhöhen damit den Kulturetat noch einmal um rund 50 Prozent. Kulturstaatsministerin Monika Grütters und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich dafür gemeinsam eingesetzt. Wir investieren in Strukturen. Denn nur eine lebendige Kulturlandschaft mit Bühnen, Betrieben und Einrichtungen schafft Erwerbsmöglichkeiten für Künstler und Kulturschaffende. Corona hat den Kulturbetrieb so hart wie kaum einen anderen Bereich getroffen. Um die Mittel bestmöglich ausgeben zu können, haben wir eine gegenseitige Deckungsfähigkeit der einzelnen Förderprogramme vereinbart. Wir sind sicher: 'NEUSTART KULTUR' ist ein Aufbruchssignal für Kunst und Kultur in Deutschland!"

Elisabeth Motschmann: "Die Kultur sitzt nicht am Katzentisch, im Gegenteil: Nur für den Kulturbereich hat der Bund ein eigenes, individuell zugeschnittenes Förderprogramm aufgelegt. Diese eine Milliarde ist ein deutliches Zeichen der Bundespolitik an Künstlerinnen, Künstler und Kreative. Nach dem Motto: Wir sehen Eure Sorgen, wir haben Eure unverschuldeten Nöte im Blick!

Auch auf Bundesebene werden wir weiterhin genau hinsehen, wo wir gegebenenfalls noch nachsteuern müssen. Gerade die Bühnenkünstler werden zu denjenigen gehören, die am längsten von der Krise betroffen sind.

Für die Kulturförderung sind in erster Linie jedoch die Länder und Kommunen zuständig. Diese fordern wir auf, ihre Hilfsinstrumente laufend zu überprüfen und gegebenenfalls einzuführen, wie zum Beispiel ganz konkret den Unternehmerlohn für freischaffende und soloselbständige Künstler."


Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) kritisiert, dass Soloselbständige ohne Betriebskosten im Hilfspaket „NEUSTART KULTUR“ übergangen wurden.

"Genau diese Strecke fehlt", sagte Grütters im ARD-Mittagsmagazin.


Grütters sieht das Bundeswirtschafts- und den Bundesfinanzminister in der Pflicht, "sie möchten doch bitte für die Soloselbständigen, die keine Betriebskosten haben, eine Förderstrecke einrichten. Das ist nicht passiert. Das BKM alleine, also nur die Kultur, kann darauf nicht reagieren."

Wir hatten dazu bereits am 6. Juli 2020 eine Glosse von unserer Kollegin Katharina Dockhorn veröffentlicht. Ergänzend folgt nun die Stellungnahme der Produzentenallianz zum Programm „NEUSTART KULTUR“.

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Produzentenallianz begrüßt Konjunkturpaket „NEUSTART KULTUR“ und bekräftigt Notwendigkeit zur Errichtung eines Ausfallfonds für Corona-bedingte Drehunterbrechungen.

Wie die Staatsministerin für Kultur und Medien, Prof. Monika Grütters, am Donnerstag, den 2. Juli 2020, mitteilte, stellt die Bundesregierung im Rahmen des Konjunkturpakets „NEUSTART KULTUR“ eine Milliarde Euro zur Verfügung. Davon sollen 120 Mio. Euro dem Filmbereich zugutekommen, Kinos unterstützen sowie Mehrbedarfe bei Filmproduktion und Verleih finanzieren. Die Produzentenallianz begrüßt die Hilfsmaßnahmen als einen wichtigen Bestandteil zur Überwindung der Corona-Krise.

„Die Bundesregierung setzt mit der zusätzlichen Kultur-Milliarde ein wichtiges Zeichen für die durch die Corona-Krise schwer getroffenen Branchen in der Kulturwirtschaft. Nun gilt es rasch und zielgenau die Rahmenbedingungen zu setzen, um den Kulturbetrieb im Land wieder zum Laufen zu bringen. Für die Filmbranche ist es dabei von höchster Wichtigkeit, dass diese Rahmenbedingungen einen Ausfallfonds beinhalten, damit Produzentinnen und Produzenten eine Abdeckung für Corona-bedingte Ausfallrisiken erhalten können, die ansonsten nicht verfügbar sind, was dann wegen fehlender Finanzierungsmöglichkeiten zur Einstellung fast aller Produktionstätigkeit führen würde“, erklärt Alexander Thies, Vorsitzender der Produzentenallianz.


Die Produzentenallianz hatte bereits in den vergangenen Wochen eindringlich für einen Ausfallfonds geworben, damit mögliche Corona-bedingte Ausfallrisiken bei künftigen Filmproduktionen abgesichert werden können. Sogenannte Pandemieschäden sind zurzeit nicht über die abgeschlossenen Versicherungen gedeckt, weshalb das Ausfallrisiko die Produktionsunternehmen voll treffen würde.

„Solche finanziellen Risiken wären gerade für kleine und mittlere Unternehmen, aber auch für große Produzenten sehr schnell existenzbedrohend. Produktionsunternehmen brauchen die Gewissheit, dass sie bei erneuten Drehstopps mit den finanziellen Risiken nicht allein gelassen werden. Wir setzen uns deshalb vehement dafür ein, dass dieses Instrument umgehend eingerichtet wird. Einen Vorschlag, wie solch ein Ausfallfonds aussehen kann, hat die Produzentenallianz vorgelegt. Auch haben Länder wie etwa Österreich oder Frankreich gezeigt, dass die Politik hier ganz entscheidend gefordert, aber auch in der Lage ist, rasche Lösungen bereit zu stellen“, ergänzt Alexander Thies.


Zur Produzentenallianz
Die Allianz Deutscher Produzenten – Film & Fernsehen (kurz: Produzentenallianz) ist die unabhängige Interessenvertretung der Produzentinnen und Produzenten in Deutschland von Film-, Fernseh- und anderen audiovisuellen Werken. Sie repräsentiert mit über 270 Mitgliedern die wichtigsten Produktionsunternehmen und ist damit der maßgebliche Produzentenverband in Deutschland. Im nationalen und internationalen Rahmen tritt die Produzentenallianz gegenüber Politik, Verwertern, Tarifpartnern und allen Körperschaften der Medien- und Kulturwirtschaft für die Belange der Produzentinnen und Produzenten ein.

Link: www.produzentenallianz.de
Quelle: Allianz Deutscher Produzenten - Film & Fernsehen e.V.


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