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Die Überbrückungsgelder reichen nicht!

Soforthilfegelder des Berliner Senats ist aufgebraucht.



In Ergänzung zu unserem gestrigen Artikel über die Verlierer der Corona-Pandemie hat uns der DJV folgendes geschickt:

• In Berlin reichten die Soforthilfe-Gelder des Landes nur eine Woche lang - dann war eine Milliarde, das Doppelte der veranschlagten Summe, ausgegeben. Wer später kam, musste und muss Gelder beim Zuschuss-Programm des Bundes beantragen. Die Zuschüsse dort sind aber grundsätzlich nicht für den Lebensunterhalt gedacht, sondern nur für nachweisbare betriebliche Ausgaben. Der DJV macht hier Lobbyarbeit, diese Bedingung zu streichen, und verweist auf Baden-Württemberg, das mit gutem Beispiel vorangeht („Der Bund springt zu kurz“) und allen Soloselbständigen zusichert, dass in diesem Land 1.180 Euro pro Monat auch für den Lebensunterhalt verwendet werden können.

• Viele Medienbetriebe, die Kurzarbeit angemeldet haben, stocken das magere Kurzarbeitergeld auf – aber nicht alle.

• Bislang bekommen Arbeitnehmer in Kurzarbeit staatliche Zuschüsse von nur 60 beziehungsweise 67 Prozent.

Laut Wirtschaftswoche vom 18. April 2020 hat sich jetzt auch der Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) für eine Anhebung des Kurzarbeitergeldes in der Coronakrise ausgesprochen und wendet sich somit gegen die offizielle Richtlinie der Bundesregierung.

„Nicht nur für Geringverdiener, auch für Facharbeiter bedeutet Kurzarbeit einen erheblichen Einbruch. Miete und Rechnungen müssen ja weiterbezahlt werden. Deswegen suchen wir in der Regierung und mit den Sozialpartnern intensiv nach einer Lösung“, so der Minister.


Zuvor hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) gefordert, die staatlichen Zuschüsse von 60 auf 80 Prozent der Nettoeinbußen (67 auf 87 Prozent bei Arbeitnehmern mit Kindern) für die Monate Mai, Juni und Juli aufzustocken. Auch die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di forderte eine höhere Leistung.

Sogar Bundesfinanzminister Olaf Scholz meinte am Freitag, es gebe viele Arbeitnehmer, deren Arbeitgeber die Ausgleichszahlung von 60 oder 67 Prozent des Lohnausfalls durch die Bundesagentur für Arbeit nicht aufstockten.

„Die Diskussion ist jetzt zurecht da. Ich hoffe, dass sie zu einer guten gemeinsamen Lösung führt“, so Scholz.


Zudem erklärte auch Kanzleramtschef Helge Braun, er könne nicht ausschließen, dass die Bundesregierung mit weiteren Hilfsmaßnahmen nachsteuern müsse.

Nach Wunsch der Grünen sollte das Kurzarbeitergeld sogar auf bis zu 90 Prozent des Nettoausfalls bei kleineren Einkommen angehoben werden. Käme eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes, könnten voraussichtlich Millionen Arbeitnehmer deutschlandweit davon profitieren.

„Derzeit besteht die Gefahr, dass Menschen millionenfach in das Hartz-IV-System reinrutschen“, so Verdi-Chef Frank Werneke.


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Apropos Lobbyarbeit: Dass Autohäuser im Gegensatz zu Kinos und Kaufhäusern wieder öffnen dürfen, beruht auf intensiver Lobbyarbeit des Verbandes der Automobilindustrie e.V. (VDA), der dem Druck der großen deutschen Automobilhersteller und der Zulieferer ausgesetzt war.

Wir hatten allerdings den Eindruck, dass ganz Berlin sich bei herrlichem Sonnenschein eher sportlich an der guten Luft betätigte, aufs Auto größtenteils verzichtete und stattdessen mit Fahrrädern die Straßen in Beschlag nahm. Sogar die Abendschau vom Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) berichtete, dass insbesondere in Berlin-Prenzlauer Berg Hochbetrieb von Joggern in den Parkanlagen herrschte. An manchen Orten war das Gedränge so stark, dass der vom Senat geforderte Sicherheitsabstand zu anderen Personen kaum noch eingehalten wurde.

Komisch dagegen ist, wieso die Polizei, die stets für ein Vermummungsverbot war, sich plötzlich auf die Seite der Schutzmaskenträger schlägt. Im Gegensatz zu den Sachsen, scheint der Berliner vom Gebrauch der Schutzmasken wenig zu halten. Zudem sind diese kaum erhältlich und oftmals mit 14,- € in der Apotheke und 20,- € an der Shell Tankstelle viel zu teuer. Nur der Zeitungs- und Zigarettenhändler in unserer Gegend will keinen Reibach machen, und verkauft die einfachen Masken für einen Euro (1,- €), was löblich ist.

Witzig wäre es allerdings schon, ein gutes Drehbuch für einen Film zu haben, in dem jeder Darsteller durch Corona-Masken nur noch unkenntlich gemacht wird.



Sehen und gesehen werden, wäre übrigens auch das Stichwort des Produzentenfestes der Allianz Deutscher Produzenten – Film & Fernsehen e.V. (Produzentenallianz) gewesen, das für den 17. Juni 2020 dieses Jahres in Berlin geplant war, aber aufgrund der aktuellen Lage der Pandemie und der damit einhergehenden Planungsunsicherheit in diesem Jahr nicht stattfinden wird.

Es wäre auch urkomisch, wenn bei solchen und ähnlichen Zusammenkünften Maskenpflicht bestände. Es sei denn man wollte als Gag einen venezianischen Maskenball daraus machen.

Da das Produzentenfest mit rund 1.000 Gästen, Pressevertreter*innen und Mitarbeitern*innen als große Veranstaltung gewertet wird, folgt der Verband damit vorausschauend den behördlichen Empfehlungen und lässt das Fest in diesem Jahr nicht stattfinden.

Der Vorsitzende des Verbands Alexander Thies äußert dazu: „Die Gesundheit unserer Gäste hat oberste Priorität – und lässt keine andere Meinungsbildung für uns als Veranstalter zu.“




Etwas anders hat sich der CSD Berlin entschieden und will den Christopher Street Day auf jeden Fall am 25. Juli 2020 feiern.

Allerdings wird der Berliner CSD nur virtuell stattfinden. Das Konzept ist noch in der Entwicklung, es wird aber mit erfahrenen
Kolleg*innen u.a. der Clubcommission zusammengearbeitet, um einen innovativen und kreativen Online-CSD für den 25. Juli 2020 zu entwickeln.

Man war ziemlich enttäuscht, dass in Deutschland Großveranstaltungen vorerst bis zum 31. August 2020 untersagt bleiben. Das wird auch Auswirkungen auf das Pride Festival mit der offiziellen Closing Party haben. Die Webseite dazu verrät noch nichts, sondern schreibt: "SOMETHING IS HAPPENING!"



Die Internationale Funkausstellung, seit 2005 nur noch IFA Berlin, die weltweit führende Messe für Consumer Electronics und Home Appliances, soll dagegen nach dem 31. August 2020 - aller Voraussicht vom 4.-9. September 2020 stattfinden.

Derzeit werden allerdings einige Messehallen zum Lazaret umgebaut, denn die Corona-Krise ist noch nicht überwunden. Sollten die notdürftig dort aufgestellten Betten tatsächlich benötigt werden, dürfte dies auch das "AUS" der IFA in diesem Jahr bedeuten.



Auch beim Filmfestival Cannes an der Côte d’Azur will man noch nicht aufgeben. Die Verantwortlichen in Cannes hatten zwar gehofft, dass das Filmfestival zu einem späteren Termin stattfinden kann. Aber daraus wird nichts, nach der jüngsten Verlautbarung von Staatspräsident Emmanuel Marcron, dass Großveranstaltungen wie Festivals noch bis Mitte Juli untersagt bleiben.

Ursprünglich hätte eine Onlineversion des Filmmarkts in Cannes parallel zur physischen Version zum bereits geplanten Ausweichtermin des Festivals Ende Juni/Anfang Juli auf der Plattform Cinando stattfinden sollen.

Es scheine kaum noch möglich, dass die 73. Festspiele von Cannes, die neben den Filmfestspielen Venedig und der Berlinale zu den bedeutendsten Filmfestivals der Welt zählen, in diesem Jahr in ihrer ursprünglichen Form organisiert werden könnten, hatte die Leitung am letzten Dienstag erklärt. Man denke jedoch darüber nach, sie auf „die eine oder andere Art“ vielleicht vom 12. bis 23. Mai 2020 online durchzuführen.

Während Form und Zeitpunkt des diesjährigen Festival de Cannes nach wie vor nicht feststehen, wurde inzwischen zumindest festgelegt, dass die Cannes-Nebenreihen »Sémaine de la Critique« und »Quinzaine des Réalisateurs« in diesem Jahr nicht in Cannes stattfinden würden.

Aber welchen Wert hat noch ein Internationales Filmfestival, dessen essentielle Nebenreihen nicht mehr stattfinden?

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